Die nachstehenden AGB enthalten zugleich Pflichtinformationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und bei Verträgen außerhalb von Geschäftsräumen.
§ 1 Begriffsbestimmungen
(1) Sofern in diesen AGB besondere Rechte und Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen:
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen Tätigkeit zugeordnet wären können.
(3) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Geltungsbereich der AGB für Unternehmer
(1) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten ausschließlich diese AGB. AGB des Kunden gelten nur insoweit, als ich, Ulrich Franken, dem vor dem jeweiligen Vertragsabschluss ausdrücklich schriftlich zugestimmt habe.
(2) Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für alle künftigen Geschäfte zwischen den Vertragsparteien.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Bestellte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Ulrich Franken. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Ulrich Franken nicht zulässig.
§ 4 Haftung
(1) Ist der Kunde Verbraucher (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) haftet Ulrich Franken nach den gesetzlichen Regelungen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer (siehe § 1 Abs. 3 der AGB) haftet Ulrich Franken wie folgt:
a) Ulrich Franken haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit von Ulrich Franken oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet Ulrich Franken nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit Ulrich Franken einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware bzw. die Leistung übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn nicht zugleich ein anderer der in Satz 1 oder Satz 2 dieses Absatzes aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
b) Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadensersatzansprüche (insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gelten auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
c) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 5 Anwendbares Recht
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Gegenüber Verbrauchern (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) gilt diese Rechtswahl demnach nur insoweit, als zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht den Regelungen dieser AGB entgegenstehen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
$ 6 Gerichtsstand
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder diesen AGB sind die Gerichte am Sitz von Ulrich Franken ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder es sich beim Kunde um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Kunde keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Kunde den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
$ 7 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen und Verträgen außerhalb von Geschäftsräumen
1. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist deutsch. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur in deutscher Sprache angeboten.
2. Vertragsschluss bei Fernabsatzverträgen
Sofern wir Ihnen ein Auftragsformular per E-Mail zusenden und Ihr Tier nicht bei Ihnen persönlich abholen, kommt der Vertrag wie folgt zu Stande:
a) Die Angebote von Ulrich Franken auf der Internetseite von Intibe-NRW stellen keine verbindlichen Angebote dar.
b) Sie haben die Möglichkeit Ulrich Franken über die auf der Webseite angegebenen Kontaktmöglichkeiten unverbindlich zu kontaktieren. Ulrich Franken unterbreitet Ihnen daraufhin ein verbindliches Angebot über die angefragten Leistungen per Mail / Fax, welchem auch diese AGB samt Pflichtinformationen und das Muster-Widerrufsformular beiliegen.
c) Das Angebot von Ulrich Franken kann der Kunde dann innerhalb von 7 Tagen nach Zugang des Angebots durch Unterzeichnung und Rücksendung des übersendeten Formulars gegenüber Ulrich Franken annehmen. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag des Zugangs des Angebotes beim Kunden nicht mitgerechnet. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Ulrich Franken ist nicht mehr an das Angebot gebunden, sofern der Kunde das Angebot des Kunden nicht innerhalb der Annahmefrist annimmt.
3. Vertragsschluss bei Verträgen außerhalb von geschlossenen Geschäftsräumen
Sofern der Vertrag nicht über Fernkommunikationsmittel gemäß vorstehender Regelung zu Stande kommt, sondern wir Ihnen bei Abholung vor Ort ein Auftragsformular übergeben, kommt der Vertrag wie folgt zu Stande:
a) Mit körperlicher Übergabe des ausgefüllten und durch den Kunden unterzeichneten Auftragsformulars an Ulrich Franken gibt der Kunde ein verbindliches Angebot über die in dem Auftragsformular angegebenen Leistungen zu den im Auftragsformular angegebenen Endpreisen ab.
b) Das verbindliche Angebot des Kunden wird durch Ulrich Franken angenommen, sobald Ulrich Franken mit der Erbringung der bestellten Leistungen (z.B. Abtransport) beginnt.
4. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung
a) Die Zahlung erfolgt durch die im Auftragsformular angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.
b) Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung beim Kunden ohne Abzug durch die gewählte Zahlungsmöglichkeit zu bezahlen.
c) Im Falle des Zahlungsverzuges ist Ulrich Franken berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Leistung, von dem Vertrag zurückzutreten.
5. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung und der Leistung
a) Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich durch Sendung der Ware an die vom Kunden im Auftragsformular angegebene Adresse.
b) Ulrich Franken ist zur Auswahl des Transportunternehmens berechtigt.
c) Die maximale Liefer- bzw. Leistungsfrist können Sie dem Auftragsformular entnehmen.
d) Auf Grund von Umständen, die Ulrich Franken nicht zu vertreten hat, wie z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, etc., kann es zur Verzögerung der Lieferung der Ware kommen. Ulrich Franken wird den Kunden umgehend hiervon informieren. Die Rechte des Kunden bleiben hiervon unberührt, insbesondere ist der Kunden berechtigt, nach dem Setzen einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurückzutreten.
e) Ist die Leistung und/oder Lieferung aus Gründen, die Ulrich Franken nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist der Anspruch auf Leistung und/oder Lieferung ausgeschlossen. Ulrich Franken verpflichtet sich im Falle der Nichterfüllbarkeit der Leistung und/oder Lieferung den Kunden umgehend über die Leistungs- und/oder Lieferhindernisse zu informieren und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.
6. Preise
Die in den jeweiligen Auftragsformularen angegebenen Preise sind Endpreise und verstehen sich inclusive der gesondert ausgewiesenen MwSt. und sonstiger Preisbestandteile.
7. Informationen über Gewährleistungsbedingungen
Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
8. Widerrufsbelehrung bei Dienstleistungen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Verträgen
Schließen Sie einen Dienstleistungsvertrag (z.B. Einäscherung) über Fernkommunikationsmittel oder außerhalb von unseren Geschäftsräumen mit uns zu einem Zwecke ab, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne von § 1 Abs. 2 der AGB), steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsrecht bei Dienstleistungen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Ulrich Franken, Moerser Landstr. 387 47802 Krefeld, Telefon: 02151 30 13 35, E-Mail: info@intibe-nrw.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das (in der Anlage) beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs bei Dienstleistungen
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR DIENSTLEISTUNGEN
9. Widerrufsbelehrung bei Warenkaufverträgen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen und bei außerhalb von Geschäftsräumen abgeschlossenen Verträgen
Schließen Sie einen Warenkaufvertrag (z.B. über Urnen) über Fernkommunikationsmittel oder außerhalb von unseren Geschäftsräumen mit uns zu einem Zwecke ab, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher im Sinne von § 1 Abs. 2 der AGB), steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu.
Widerrufsrecht bei Warenkaufverträgen
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzten Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) Ulrich Franken, Niengrund 54, 46509 Xanten, Telefon: 02151 30 13 35, E-Mail: info@intibe-nrw.de, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das (in der Anlage) beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsformular
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs bei Warenkaufverträgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Ulrich Franken, Niengrund54, 46509 Xanten, Telefon: 02151 30 13 35, E-Mail: info@intibe-nrw.d, zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei Warenkaufverträgen
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen:
- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
– zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR WARENKAUFVERTRÄGE
10. Wesentliche Merkmale der Waren oder Dienstleistungen
Die wesentlichen Merkmale der Waren oder Dienstleistungen können Sie dem Auftragsformular von Ulrich Franken entnehmen.
Identität und ladungsfähige Adresse von Intibe-NRW:
Intibe-NRW
Ulrich Franken
Niengrund 54
46509 Xanten
Telefon: 02151 30 13 35
E-Mail: info@intibe-nrw.de
Stand dieser AGB und Pflichtinformationen: 01.11.2018